Unter dem Titel „Bürgerhaushalt“ führte die Stadt Münster am 14.01.2010 eine Bürgerversammlung durch. Die Bürgerinnen und Bürger wurden zunächst über die aktuelle knappe Haushaltslage informiert. So heißt es in einer Meldung der Stadt ^[1]:

Dabei wurde der Blick zunächst in die Vergangenheit gerichtet: So wurden die Defizite im städtischen Haushalt seit 2001 und die städtischen Bemühungen um einen Abbau dieser Defizite beleuchtet. Dass ein sofortiger Haushaltsausgleich nur mit radikalen Einschnitten machbar wäre, wurde dabei deutlich.

Nach dem Informationsteil konnten sich die Bürger dann auch selbst zu Wort melden und Vorschläge zum Haushalt und möglichem Sparpotential machen.

Weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben im Rathaus mit Oberbürgermeister Markus Lewe, Stadtkämmerin Helga Bickeböller, dem Leiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen, Alfons Reinkemeier, und dem Büroleiter des Oberbürgermeisters, Rainer Uetz, über die aktuelle Haushaltslage, aber auch über zukünftig denkbare Beteiligungsmöglichkeiten für alle Einwohnerinnen und Einwohner Münsters diskutiert.

Die Stadt sieht die Bürgerversammlung als ersten Schritt auf dem Weg zu einem Bürgerhaushalt. Weitere Veranstaltungen sind geplant. In unsere Karte ^[2] haben wir den Status von Münster von „D“ wie Diskussion zunächst in „I“ = Information geändert.

Information = Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen.

Eine durchgeführte Informationsveranstaltung ist noch kein Bürgerhaushalt, aber dennoch in diesem Fall sehr wahrscheinlich ein Schritt in Richtung bürgerbeteiligter Haushaltsplanung. Ein Bürgerhaushalt besteht aus den drei Säulen Information, Konsultation und Rechenschaft. In Münster wurden die Bürger informiert und konnten sich auch bereits zu Wort melden.

Von einer Konsultation im Rahmen eines vollwertigen Bürgerhaushalts kann man noch nicht sprechen. Aber möglicherweise ja schon sehr bald. Über das Thema Rechenschaft, also wie mit den Bürgervorschlägen umgegangen wird, erfährt man noch nichts, aber auch das wird möglicherweise bald kommen.

Wie das Stadtmagazin Echo Münster ^[3] berichtet, wurden bereits auf der ersten Veranstaltung Bürger-Arbeitsgruppen gegründet, um die Bürgerbeteiligung am Haushalt weiter auszubauen.

Als sich nach gut zwei Stunden die Reihen zu lichten begannen, ging es daran, Teilnehmer zu gewinnen, die sich in Bürgergruppen des Themas annehmen. Nicht ohne zuvor denkbare Möglichkeiten der Beteiligung vorgestellt zu haben.

Zum Artikel des Echo Münster >>> ^[3]

Seite der Stadt Münster mit Informationen zum Haushalt >>> ^[1]