Titisee-Neustadt (PLZ 79822)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Titisee-Neustadt
Postleitzahl: 79822
Status: Diskussion
Titisee-Neustadt
Titisee-Neustadt: Kämmerer gegen Bürgerhaushalt
Ähnlich wie in vielen Kommunen ist auch die finanzielle Lage in Titisee-Neustadt angespannt: Die Aufsichtsbehörde hatte die Haushaltslage bereits angemahnt, der Jahresabschluss 2010 war dann besser als erwartet. Trotz allem steht die Stadt aber weiterhin vor der Herausforderung, mit knappen Mitteln zu haushalten. Die Fraktion der Grünen und die Bürgerliste hatten hierzu die Idee eines Bürgerhaushaltes ins Spiel gebracht. Laut einem Interview mit der Badischen Zeitung sieht Kämmerer Andreas Graf diesen Vorschlag aber skeptisch.
Ein Bürgerhaushalt sei in erster Linie personal‑ und kostenintensiv. Diesen Mehraufwand für ein Verfahren, bei dem vor allem die Bürger aktiv werden, die bestimmte Eigeninteressen vertreten, hält er für bedingt sinnvoll. Da in letzter Instanz auch weiterhin der Stadtrat über die Umsetzung des Haushaltes entscheidet, würde es immer Wünsche geben, die aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt werden können. Statt Akzeptanz entsteht dann Frustration.
Denkbar sei ein Bürgerhaushaltverfahren, wenn ein finanzieller Gestaltungsspielreim zur Verfügung stünde. Unser Gemeinderat – als Vertreter aller Bürger – hat aber bereits jetzt auf Grund der sehr angespannten Finanzlage die undankbare Aufgabe, jährlich aus einer Vielzahl wünschenswerter Projekte einige wenige zur Umsetzung freizugeben, die am dringendsten sind, wird Graf von der Badischen Zeitung zitiert.
Link zum vollständigen Artikel der Badischen Zeitung
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