Diskussion um Bürgerhaushalt in Coesfeld
In Coesfeld (36 600 Einwohner, NRW) wird seit längerer Zeit über einen Bürgerhaushalt diskutiert. Bereits 2005 gab es einen Antrag von Pro Coesfeld einen Bürgerhaushalt einzuführen:
Mit unserem Antrag der konzeptionellen Entwicklung und Einführung des Kommunalen Bürgerhaushaltes soll ein weiterer Schritt in Richtung Bürgernähe und transparentes Verwaltungshandeln getan werden. Wie wir ausführen, ist es Ziel, Coesfelds Bürgern an der Hauhaltsplanung aktiv mitwirken zu lassen um sich gemeinsam mit Politik und Verwaltung zu engagieren.
Im Internet sind diverse Hinweise zu finden, dass die Diskussion um den Bürgerhaushalt für Coesfeld seitdem nicht abgerissen ist. So ist auf der Homepage der SPD in einem Beitrag aus dem Dezember 2007 zu lesen:
Der sog. Bürgerhaushalt ist aus Sicht der SPD‑ Fraktion grundsätzlich zwar zu begrüßen, seine unmittelbare Einführung aber wird in Coesfeld derzeit nicht die Zustimmung der SPD‑ Ratsfraktion finden. Zum Haushaltsjahr 2008 wird der städtische Haushalt Coesfelds erstmals nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) aufgestellt. Ein Haushalt in dieser Form ist sowohl für die Verwaltung als auch für die Politik absolut neu. Die jetzt geforderte (erneute) Aufarbeitung und Umstrukturierung als Bürgerhaushalt setzt aus Sicht der SPD‑ Fraktion voraus, dass mindestens erste eigene Erfahrungen mit Haushalten nach dem NKF gemacht wurden und bei der Verwaltung personelle Kapazitäten zur Durchführung des Projektes Bürgerhaushalt vorhanden sind.
Laut den Seiten der Jungen Union Coesfeld gab es im Januar 2008 ein Treffen bei dem „Bürgermeister Öhmann den städtischen Haushalt 2008 vorstellte und die immer wiederkehrende Diskussion um den Bürgerhaushalt beleuchtete“.
Mal sehen, wie es in Coesfeld weitergeht – wir werden an dieser Stelle berichten. In unserer Karte haben wir für Coesfeld den Status „D“ vergeben. „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
