In der Stadt Eberswalde (ca. 41.000 Einwohner) können die Bürger persönlich, per Mail oder Telefon bis zum 2. August 2010 ihre Vorschläge zum Bürgerhaushalt für das Jahr 2011 abgeben. Eine Übersicht zu geplanten Investitionsmaßnahmen ist im Internet veröffentlicht. (Quelle: Märkische Oderzeitung)
Rund 10,4 Millionen Euro stehen im nächsten Jahr für Investitionen in der Stadt zur Verfügung. „Das ist etwa ebenso viel Geld wie in diesem Jahr, obwohl die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes deutlich zurückgegangen sind. Diesen Verlust konnten wir bisher durch Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung kompensieren“, sagt Finanzdezernent Bellay Gatzlaff. Aus eigener Kraft, räumt er ein, hätte die Stadt die Mindereinnahmen von rund 800 000 Euro nicht ausgleichen können.
Die Fördermittel werden u. a. in die Bauarbeiten von Kindertagesstätten und das Bürgerzentrum fließen. Darüber hinaus stehen Investitionen ins Straßennetz sowie der Ausbau der „Stadtpromenade am Finkowkanal“ auf der Liste.
„Wir wollen auch bei der Verschönerung der Stadt, und damit ist nicht nur das Zentrum gemeint, weiter vorankommen“, bekräftigt der Finanzdezernent und hofft, dass sich die Eberswalder an dieser Stelle besonders deutlich einbringen. „Mit dem Bürgerhaushalt haben sie die Möglichkeit, deutlich zu machen, was vielleicht anders gemacht werden sollte. Mit Hilfe der geplanten Investitionsübersicht können die Eberswalder auch selbst überprüfen, ob die Investitionsziele der Stadt richtig sind“, fügt Gatzlaff hinzu.
Vorschläge dazu nehme die Stadt das ganze Jahr entgegen. Die Beteiligung am Bürgerhaushalt jetzt sei aber besonders wichtig, weil der Haushalt 2011 im Dezember von den Stadtverordneten beschlossen werden muss. „Das heißt, spätestens im Oktober müssen die geplanten Maßnahmen für das kommende Jahr dem Finanzausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden“, erklärt der Finanzdezernent. Mit dem Bürgerhaushalt 2011 werden auch schon die Weichen für 2012 und 2013 gestellt.
Eberswalde erhält den Status „E“ wie Einführung. (= Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.)
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