Gütersloh

 

eGovernment Computing: „Bürgerbeteiligung bremst Politikverdrossenheit“

So ein Artikel in der aktuellen Ausgabe (07⁄2010) von eGovernment Computing, der sich mit den folgenden Fragen beschäftigt:

„Wollen Kommunen in Sachen ePartizipation brillieren, führt derzeit kein Weg an einem Bürgerhaushalt vorbei. Nach den Vorreitern Köln und Essen haben jetzt auch Trier, Solingen und Gütersloh entsprechende Projekte gestartet. Doch was steckt wirklich hinter solchen Bürgerhaushalten? Wie werden sie erfolgreich aufgesetzt? Und vor allem: Was hat der Bürger davon?“

Der Artikel fasst die Handlungsempfehlungen der Studie „Leitfaden Online-Konsultation – Praxisempfehlungen für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet“ der Bertelsmann-Stiftung zusammen und beleuchtet die Bürgerhaushalte Gütersloh, Solingen und Trier.

Der Artikel ist bislang (noch?) nicht online verfügbar, kann aber über die Website von eGovernment Computing bezogen werden.

eGovernment Computing >>>

[mehr]

Freitag, 25.6.2010 von Redaktion

Tags: | | | | | |

 

Gütersloh: Veranstaltungen der BürgerInneninitiative Demokratie wagen!

* 22.06.2010: Was bedeutet die Finanzkrise für Gütersloh? – Globales lokal betrachtet. Podiumsdiskussion mit Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis (Weberei, Kesselhaus)

* 29.06.2010: Treffen der Bürgerinitiative in der Weberei

* 12.07.2010: Einwohnerfragestunde im Rat der Stadt Gütersloh zum Haushalt

* ab Sept. 2010: Bürgerhaushalt als Unterrichtsthema – Gütersloher Oberstufenschüler behandeln den Bürgerhaushalt

* Oktober 2010: Bürgerhaushalt – was ist das? Vortragsreihe

* Herbst 2010: Prof. A. Fisahn: „Finanzkrise unter Berücksichtigung der Redemokratisierung der Politik“, Vortrag in Zusammenarbeit mit attac

* November 2010: Wie lese ich den städtischen Haushalt? Vortrag

* 26.11.2010: Veröffentlichung und Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 in den Rat
Beginn des Bürgerhaushaltsverfahrens

* 30.11.2010: Finanzausschuss des Rates

* Dezember 2010: Bürgerversammlung zum Haushaltsentwurf

* Januar 2011: Beendigung des Bürgerhaushaltsverfahrens

* März 2011: Verabschiedung des Haushalts 2011 durch den Rat


Zur Seite der Initiative >>>

[mehr]

Freitag, 18.6.2010 von Redaktion

Tags:

 

Bürgerhaushalt für Gütersloh beschlossen

Nachdem der Rat der Stadt Gütersloh bereits im letzten Jahr die Einführung eines Bürgerhaushalts beschlossen hatte (wir berichteten >>>), hat nun auch der Finanzausschuss den Bürgerhaushalt beschlossen. Ein internetgestütztes Verfahren zur Haushaltskonsolidierung wie es die Stadt Solingen durchgeführt hat soll es in diesem Jahr auch in Gütersloh geben.

Die Neue Westfälische Online berichtet:

Der Finanzausschuss der Stadt Gütersloh hat sich einstimmig für ein internetgestütztes Verfahren zur Bürgerbeteiligung beim Haushalt entschieden. Im Dezember (bis zum Ende der Weihnachtsferien) sollen die Gütersloher ihr Votum zum Haushaltsentwurf 2011 und eigene Vorschläge einbringen. Die Politik erhofft sich dadurch ein differenziertes Meinungsbild und Hilfen für zukünftige Entscheidungen.

In Solingen haben sich rund zwei Prozent der Bevölkerung an dem Bürgerhaushalt beteiligt, was in Gütersloh die Teilnahme von zirka 2.000 Bürgern bedeuten würde. Solingens Bürgerhaushalt macht aus seiner Zielsetzung kein Geheimnis: Auf der Startseite ist zu lesen, dass der Bürger helfen solle, die drohende Haushaltsicherung zu vermeiden. Dafür galt es bis 2013 45 Millionen Euro aus dem Haushalt zu streichen.

Zum Artikel der Neuen Westfälischen Online >>>

[mehr]

Freitag, 4.6.2010 von Redaktion

Tags:

 

Gütersloh: Bürgerversammlung als erster Schritt zum Bürgerhaushalt

Die Online-Ausgabe der Zeitung Die Glocke berichtet über die erste Bürgerversammlung zum Haushalt in Gütersloh:

Mit einem positiven Fazit ist am Samstag die Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 der Stadt zu Ende gegangen. Rund 150 Gütersloher hatten den Weg ins Städtische Gymnasium gefunden, um dort ihre Vorschläge für einen möglichen Etat in die Diskussion einzubringen.

Neben einem „Ärgerforum“ mit der Bürgermeisterin standen vier weitere Arbeitsgruppen zur Auswahl:

Selbst im „Ärgerforum“ mit Bürgermeisterin Maria Unger blieben die befürchteten „Schläge unter die Gürtellinie“ aus. Außer für die Bürgerstunde mit Maria Unger konnten sich die Teilnehmer für eine von vier Arbeitsgruppen entscheiden. Kultur und Sport, Jugend und Bildung, Stadtreinigung, Grünflächen und Tiefbau sowie die allgemeine Finanzsituation standen zur Wahl.

Zum Artikel „Gütersloh: Erster Schritt auf dem Weg zum Bürgerhaushalt“ >>>

[mehr]

Freitag, 26.2.2010 von Redaktion

Tags:

 

Gütersloh: Einführung des Bürgerhaushaltes beschlossen

In Gütersloh (97.000 EW) ist die Einführung eines Bürgerhaushaltes vom Rat einstimmig beschlossen worden. Nach einem Bericht der Online-Ausgabe „Erster Bürgerhaushalt wahrscheinlich 2011“ der Neuen Westfälischen Zeitung, wurde die Verwaltung beauftragt, nach der Sommerpause ein Konzept für den Bürgerhaushalt vorzulegen. Folgt man dem Bericht weiter, so soll das Konzept auf mindestens zweierlei abzielen: Das Sparen soll im Vordergrund stehen und es sollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger (und nicht nur die „üblichen Verdächtigen“) beteiligt werden.

Zum Artikel „Erster Bürgerhaushalt wahrscheinlich 2011“ der nw-news.de >>>

Wir haben den Status von Gütersloh in unserer Karte von „D“ auf „B“ umgestellt (“B“ = Beschluss: Die Einführung eines Bürgerhaltes wurde durch den Rat (im besten Fall: einstimmig) beschlossen. Ein Ratsbeschluss liegt vor).

[mehr]

Samstag, 27.6.2009 von Redaktion

Tags:

 

Gütersloh: Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt

Die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! lädt im Rahmen des Bürgerbegehrens für einen Bürgerhaushalt zu einer Informationsveranstaltung:

Alle wollen den Bürgerhaushalt – doch was ist das überhaupt?

am 18.06.2009 um 19:30 Uhr
Die Weberei, Bogenstrasse 1–8,33330 Gütersloh

Der Presse war in letzter Zeit mehrfach zu entnehmen, dass nach dem Vorstoss der BürgerInneninitiative Demokratie wagen! auch die meisten Parteien plötzlich einen Bürgerhaushalt in Gütersloh befürworten. Aber was genau ist ein Bürgerhaushalt? Wie funktioniert er, was bringt er, was kostet er? Können BürgerInnen durch einen Bürgerhaushalt tatsächlich mitbestimmen? Was sind die Voraussetzungen, damit ein Bürgerhaushalt sinnvoll durchgeführt wird?

Diese und etliche andere Fragen und Themen rund um den Bürgerhaushalt möchte die BürgerInneninitiative Demokratie wagen! am 18.06.09 bei einem Vortrags‑ und Diskussionsabend ab 19:30 Uhr in der Weberei mit Güterloher BürgerInnen diskutieren.

Informationen zur Veranstaltung >>>

Lesen Sie auch unseren Beitrag „Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt“ >>>

[mehr]

Montag, 15.6.2009 von Redaktion

Tags: | |

 

Gütersloh: Bürgerbegehren für Bürgerhaushalt

In Gütersloh hat die Bürgerinitiative „Demokratie wagen“ ein Bürgerbegehren initiiert, um den Stadtrat zu veranlassen, die Gütersloher Bürgerinnen und Bürger mittels eines Bürgerentscheids über die Einführung eines Bürgerhaushaltes ab 2010 in Gütersloh abstimmen zu lassen. Letztlich solle dadurch der Ratsbeschluss gegen den Bürgerhaushalt aus dem Jahr 2005 aufgehoben werden. So heißt es im Info-Flyer „Für einen demokratischen Haushalt in Gütersloh“:

Ein `Bürgerbegehren` ist der Antrag von BürgerInnen an den Stadtrat, einen `Bürgerentscheid` durchzuführen. Ziel unseres `Bürgerbegehrens` ist die Einführung eines `Bürgerhaushaltes`, um mehr Transparenz und Mitsprache bei der Haushaltsplanung zu erreichen.

Motor der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ ist offensichtlich große Unzufriedenheit über den Modus der kommunalen Haushaltplanungsverfahrens in Gütersloh. So kritisiert die Bürgerinitiative sowohl den Beschluss des Rates, auf die kritische Haushaltslage ausschließlich mit Kürzungen zu reagieren, als auch die fehlende Transparenz bzw. fehlende Anhörungs‑ und Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld dieser Entscheidung. Es geht der Initiative also sowohl um inhaltliche als auch um verfahrenstechnische Aspekte der kommunalen Haushaltsplanung.

Infos der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“
→ Infoflyer „Für einen demokratischen Haushalt…“ (PDF) >>>
→ Presseinfo zur Pressekonferenz der Bürgerinitiative (PDF) >>>
→ Internetseite der Initiative >>>

Meldung aus der Presse:
→ Beitrag in nw-guetersloh.de „Mehr Demokratie in…“ (28.5.09) >>>

[mehr]

Freitag, 29.5.2009 von Redaktion

Tags: | | |

 

Gütersloh (PLZ 33330)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Gütersloh

Postleitzahl: 33330

Status: Beschluss


[mehr]

Freitag, 29.5.2009 von Redaktion

Tags: