Dauerbrenner Stadt Hilden
In Hilden (57.000 EW, NRW) wird der Bürgerhaushalt nunmehr zum 8. durchgeführt. Erneut werden die Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, wobei diesmal wieder eine ganz besondere Form der Informationsvermittlung zum Haushalt gewählt wird. So berichtet CHRISTOPH SCHMIDT der RP-Online (23.12.2009):
2010 steht die Informationsveranstaltung unter dem Titel „Hildopoly“. Am Samstag, 23. Januar, können interessierte Einwohner von 11 bis 13 Uhr in der Sporthalle am Weidenweg erleben, was die Stadt mit ihren Einrichtungen leistet und was das kostet. „Beim letzten „Hildopoly“ vor sieben Jahren waren wir von der Resonanz positiv überrascht“, erläuterte Stadtkämmerer Heinrich Klausgrete gestern bei der Vorstellung des Programms: „Über 550 Bürger ließen sich informieren und füllten 135 Fragebögen mit 65 Anregungen zum damaligen Haushalt aus.“ Ein Beispiel: Die Feuerwehr stellte damals die Uniform eines Brandbekämpfers aus und versah jedes Teil mit einem Preisschild. „Das hat die Besucher sehr beeindruckt“, erinnert sich Bürgermeister Horst Thiele. Die Stadt habe den 29 teilnehmenden Einrichtungen keine Vorgaben gemacht: „Es wird spannend sein zu sehen, wie sich jedes Amt präsentiert.“ Vorstellen werden sich unter anderem das Amt für Finanzdienstleistungen, die Musikschule, das Tiefbauamt, die Bücherei, der Bauhof, Musikschule, Sportbüro, die Sozialpädagogische Einrichtung SPE Mühle, aber auch die Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert, die Stadtwerke und die Volkshochschule. Sie repräsentieren mit ihren Dienstleistungen rund die Hälfte der gut 160 Millionen Euro, die die Stadt im kommenden Jahr ausgeben will.
Damit greift die Stadt Hilden auf ein bereits 2002 erfolgreich durchgeführtes Beteiligungs-Instrument zurück, durch das auf eine spielerische Art und Weise vermittelt wird, für welche Leistungen die Stadt welche finanziellen Mittel aufwenden muss. Ein Format, das auch für andere Städte als Vorbild dienen kann.
Aus unserer Sicht hat die Stadt Hilden allerdings noch Nachholbedarf was die Konsultation Ihrer Bürgerinnen und Bürger angeht. Um die Bürgerinnen und Bürger als Ideen‑ und Vorschlagsgeber und Prioritätensetzer in die kommunale Haushaltsplanung einzubeziehen, ist sicherlich eine Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes mit Blick auf „Konsultation“ notwendig. Das können Vor-Ort-Formate sein, die stärker darauf ausgerichtet sind, zusammen mit den Teilnehmenden Vorschläge für die kommunale Haushaltsplanung zu entwickeln. Oder – wie in den allermeisten Neueinsteiger-Kommunen – elektronisch unterstützte Beteiligungsformate (E-Partizipation), um den Bürgerhaushalt eine stadtweite Sichtbarkeit zu verleihen und um eine hohe Beteiligung zu erreichen, die über diejenige von Vor-Ort-Veranstaltungen deutlich hinaus geht.
Hier geht es zum Beitrag der RP-Online:
„Hildopoly: Wo bleibt das Geld der Bürger?“ >>>
