Ingelheim (PLZ 55218)
Standortdaten
Stadt/Kommune
Name: Ingelheim
Postleitzahl: 55218
Status: Diskussion
Ingelheim
Ingelheim – „Hat Bürgerhaushalt eine Chance?“
Gemäß eines Presseartikels der Allgemeinen Zeitung brachten die Freien Wähler in Ingelheim den Antrag in den Stadtrat ein, den Bürgern mehr Mitspracherechte bei der Planung und Aufstellung künftiger städtischer Haushalte zuzuweisen.
„Der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. In Deutschland sind es inzwischen circa 140 Städte und Gemeinden, die den Bürgerhaushalt eingeführt beziehungsweise beschlossen haben“, begründete Dr. Wolfgang Gaida den Vorstoß seiner Wählergruppe. Gestärkt werden solle damit die direkte Demokratie. Zudem solle der Haushalt den Bürgern verständlicher gemacht und die Beteiligung daran ermöglicht werden. Nicht zuletzt biete die Bürgerbeteiligung auch eine Entscheidungshilfe für die Politiker. „Wir denken, dass auch in Ingelheim die Zeit reif ist, die Menschen in Form eines Bürgerhaushaltes an der Erstellung der Haushalte zu beteiligen“, schloss Gaida.
Die Sprecher der anderen im Rat vertretenen Fraktionen betonten unisono, dass man einen derartigen Antrag vom Grundsatz her gar nicht ablehnen könne, warnten aber davor, vorschnell etwas zu beschließen, was inhaltlich noch nicht exakt abgeklärt ist. Pro und Contra dieser Form der Beteiligungsmöglichkeit wurden angeführt.
Ergebnis ist, dass das Thema Bürgerhaushalt […] im Ausschuss beraten [wird], zudem wird eine Fachtagung einberufen. Erst dann soll eine abschließende Entscheidung getroffen werden.
Zum vollständigen Artikel der Allgemeinen Zeitung.
Wir haben Ingelheim in unsere Karte aufgenommen. Ingelheim erhält den Status „D“.
(Ⅾ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor. )
