Münster

 

Münster: Stadt lädt zum Workshop „Woran soll Münster sparen?“

Laut den Westfälischen Nachrichten wird es im September in Münster einen Workshop zum Thema Bürgerhaushalt geben:

Wie kann man die Menschen in Münster noch intensiver an der Entwicklung des städtischen Haushalts beteiligen? Oberbürgermeister Markus Lewe lädt alle, die Ideen dazu haben, zu einem Workshop am 18. September ein. Gemeinsam soll dort ein Verfahren zu einer stärkeren Bürgerbeteiligung entwickelt werden.

Einen Tag lang geht es in der VHS Überwasser dabei um Fragen wie: Welche Erwartungen haben die Münsteranerinnen und Münsteraner an einen „Bürgerhaushalt“? Welche unterschiedlichen Modelle sind denkbar? Was kann man vielleicht von anderen Städten lernen? „Ziel des Workshops ist es, einen münsterspezifischen Verfahrensvorschlag für einen Bürgerhaushalt zu entwickeln, über den dann der Rat entscheidet“, so der Oberbürgermeister.

Zum Artikel der Westfälischen Nachrichten >>>

Die Stadt bittet um Anmeldung zu dem Workshop:

Die Veranstaltung am 18.09.2010 läuft von 10 bis 16 Uhr im Vortragssaal der VHS Überwasser, Katthagen 7.

Um die Vorbereitungen zu erleichtern, bittet die Stadtverwaltung um Anmeldung:Telefon: 4 92–70 21, E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de

Mehr Informationen auf den Seiten der Stadt Münster >>>

Bereits im Januar 2010 gab es eine erste Bürgerversammlung zum Haushalt in Münster („Münster: Bürgerversammlung zum Haushalt“).

Auf dieser Veranstaltung hatte sich eine „Kernarbeitsgruppe Bürgerhaushalt“ gebildet:

Auf der ersten Bürgerversammlung zum städtischen Haushalt hatte die Verwaltung interessierte Einwohnerinnen und Einwohner um Mitwirkung bei der Entwicklung eines Bürgerhaushaltes in Münster gebeten. Bislang engagieren sich 16 Einwohnerinnen und Einwohner in dieser Kernarbeitsgruppe. Weitere Einwohnerinnen und Einwohner, die in dieser Arbeitsgruppe mitarbeiten möchten, sind jederzeit willkommen. Ein kurzer Hinweis per E-Mail genügt.

Informationen zur Kernarbeitsgruppe auf den Seiten der Stadt >>>

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Donnerstag, 12.8.2010 von Redaktion

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Münster: Bürgerversammlung zum Haushalt

Unter dem Titel „Bürgerhaushalt“ führte die Stadt Münster am 14.01.2010 eine Bürgerversammlung durch. Die Bürgerinnen und Bürger wurden zunächst über die aktuelle knappe Haushaltslage informiert. So heißt es in einer Meldung der Stadt:

Dabei wurde der Blick zunächst in die Vergangenheit gerichtet: So wurden die Defizite im städtischen Haushalt seit 2001 und die städtischen Bemühungen um einen Abbau dieser Defizite beleuchtet. Dass ein sofortiger Haushaltsausgleich nur mit radikalen Einschnitten machbar wäre, wurde dabei deutlich.

Nach dem Informationsteil konnten sich die Bürger dann auch selbst zu Wort melden und Vorschläge zum Haushalt und möglichem Sparpotential machen.

Weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben im Rathaus mit Oberbürgermeister Markus Lewe, Stadtkämmerin Helga Bickeböller, dem Leiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen, Alfons Reinkemeier, und dem Büroleiter des Oberbürgermeisters, Rainer Uetz, über die aktuelle Haushaltslage, aber auch über zukünftig denkbare Beteiligungsmöglichkeiten für alle Einwohnerinnen und Einwohner Münsters diskutiert.

Die Stadt sieht die Bürgerversammlung als ersten Schritt auf dem Weg zu einem Bürgerhaushalt. Weitere Veranstaltungen sind geplant. In unsere Karte haben wir den Status von Münster von „D“ wie Diskussion zunächst in „I“ = Information geändert.

Information = Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen.

Eine durchgeführte Informationsveranstaltung ist noch kein Bürgerhaushalt, aber dennoch in diesem Fall sehr wahrscheinlich ein Schritt in Richtung bürgerbeteiligter Haushaltsplanung. Ein Bürgerhaushalt besteht aus den drei Säulen Information, Konsultation und Rechenschaft. In Münster wurden die Bürger informiert und konnten sich auch bereits zu Wort melden.

Von einer Konsultation im Rahmen eines vollwertigen Bürgerhaushalts kann man noch nicht sprechen. Aber möglicherweise ja schon sehr bald. Über das Thema Rechenschaft, also wie mit den Bürgervorschlägen umgegangen wird, erfährt man noch nichts, aber auch das wird möglicherweise bald kommen.

Wie das Stadtmagazin Echo Münster berichtet, wurden bereits auf der ersten Veranstaltung Bürger-Arbeitsgruppen gegründet, um die Bürgerbeteiligung am Haushalt weiter auszubauen.

Als sich nach gut zwei Stunden die Reihen zu lichten begannen, ging es daran, Teilnehmer zu gewinnen, die sich in Bürgergruppen des Themas annehmen. Nicht ohne zuvor denkbare Möglichkeiten der Beteiligung vorgestellt zu haben.

Zum Artikel des Echo Münster >>>

Seite der Stadt Münster mit Informationen zum Haushalt >>>

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Mittwoch, 20.1.2010 von Redaktion

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Podiumsdiskussion: Ein Bürgerhaushalt für Münster?

Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Lewe, lädt am 02.06.2009 zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Bürgerhaushalt für Münster ein:

Dienstag, 2. Juni 2009 um 19:00 Uhr
Bennohaus, Bennostr. 5, 48155 Münster

In der Einladung heißt es:

Rund 1.000 Bürgeranträge ‐ adressiert an Münsters Stadtrat, eine steigende Zahl von Nichtwählern und das schwindende Vertrauen gegenüber Parteien haben in der Schnittmenge häufig einen Tenor: Alles ist in Bewegung, aber nichts bewegt sich.

Ein Instrument, das Verhältnis zwischen Bürgerschaft, Politik und Stadtverwaltung neu auszubalancieren und in einer pluralen Gesellschaft mehr Kräfte für ein besseres Münster zu bündeln, kann ein Bürgerhaushalt sein – also die Beteiligung von Bürgern an den Haushaltsplanungen der Stadt Münster.

Referenten der Veranstaltung werden sein:

 – Manfred Ropertz (Kämmerei der Stadt Köln)
 – Alexander Slonka (Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie e.V.)
– Nolten Kattentidt (Lokale Agenda 21)
 – Rolf Klein (Finanzpolitischer Sprecher CDU‐Fraktion Münster)

Die Einladung zur Veranstaltung >>>

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Freitag, 22.5.2009 von Redaktion

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Münster: Wahlkampfthema Bürgerhaushalt

Auch in Münster ist der Bürgerhaushalt ein Thema im Wahlkampf. Die Münsterländische Volkszeitung berichtet am 08.05.2009, dass der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Lewe, für die Stadt Münster einen Bürgerhaushalt einführen will:

„Er halte den Bürgerhaushalt für ein sinnvolles Instrument, um die Bürger zu beteiligen, sagte Lewe bei einer Wahlkampf-Pressekonferenz am Morgen.“

Auch das Online-Magazin Echo Münster berichtet über das Ansinnen der CDU, einen Bürgerhaushalt für Münster einzuführen. Laut Echo Münster verweist OB-Kandidat Lewe auf das Vorbild Kölner Bürgerhaushalt: „Ein Modell, mit dem andere Städte – etwa Köln – längst „gute Erfahrungen“ gesammelt hätten.“

Echo Münster berichtet weiter, dass Lewe auch für Münster eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet vorsieht, wie sie in Köln stattgefunden hat:

„Auf Münster übertragen, würde es in der Praxis folgendes Verfahren bedeuten: Um mehr Mitbestimmung über die Ausgaben städtischer Gelder zu erreichen, wird am Anfang der jeweiligen Etatberatungen eine gewisse Summe Ⅹ extra zu diesem Zweck bereitgestellt – Gelder, „deren Verwendung die Menschen in Internet-Foren oder anderen Diskussionsgruppen“ hernach erörtern.“

Auch in Münster bleibt zunächst abzuwarten, wie es mit dem Thema Bürgerhaushalt nach der Wahl weitergeht. In der Karte erhält Münster den Status „D“ wie Diskussion.

„D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

Zum Artikel der Münsterländischen Volkszeitung >>>

Zum Bericht von Echo Münster >>>

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Montag, 11.5.2009 von Redaktion

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Münster (PLZ 48143)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Münster

Postleitzahl: 48143

Status: Information


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Montag, 11.5.2009 von Redaktion

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Der Bürgerhaushalt eine Bringschuld der Politik?

Nach unseren Erfahrungen in Münster ist es nicht einfach, das Interesse der im Rat der Stadt vertretenen Parteien am Thema „Bürgerhaushalt“ zu wecken. Zu sehr sind sie davon überzeugt, die Bedürfnisse „ihrer“ Bürger zu kennen und zu sehr sind sie damit beschäftigt, diesen die Sachzwänge zu verdeutlichen, unter denen die Politik angeblich steht, als dass sie sich ihre Wähler/innen als mündige, urteilsfähige Menschen vorstellen könnten.

Sicher reicht da unsere Behauptung nicht aus, die Bürger/innen forderten angesichts eines weiter wachsenden Haushaltsdefizits ein Mitbestimmungsrecht an der Aufstellung des städtischen Haushalts. Die Ratsvertreter wissen nur zu gut, dass Bürger/innen gar nicht gewöhnt sind, beteiligt zu werden und daher am städtischen Haushalt in aller Regel nur insoweit interessiert sind, als ihre persönlichen oder beruflichen Interessen direkt berührt sind.

Aufschlussreich fand ich daher einige Aussagen auf dem von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWEnt, am 04.12.2007 in Bonn veranstalteten „5. bundesweiten Netzwerktreffen Bürgerhaushalt“:

Hier vertrat der Stadtkämmerer von Köln sinngemäß die Ansicht, der Bürgerhaushalt sei eine Bringschuld der im Rat vertretenen Parteien an die Bürger/innen: Herr Soénius sieht im Beteiligungshaushalt primär eine Möglichkeit, die Bürger/innen zu aktivem Mitdenken aufzufordern und so der wachsenden Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Es könne auf Dauer nicht sein, dass die nur noch von einer Minderheit aller Wahlberechtigten gewählten Ratsvertreter/innen die Geschicke der Stadt allein bestimmten.

Ebenfalls einleuchtend fand ich die Begründung eines Teilnehmers in einer Arbeitsgruppe (war es der Vertreter von Groß Umstadt ?) der argumentierte, die Kommunalverwaltungen machten einen Wandlungsprozess durch von der Hoheitsverwaltung über die Dienstleistungsverwaltung hin zur Bürgerverwaltung, bei der die Bürger/innen am kommunalen Geschehen direkt beteiligt werden.

Ansich ist eine solche direkte Beteiligung auch in Mitteleuropa nichts Exotisches: In der Schweiz ist diese Beteiligung an der Aufstellung kommunaler Haushalte gesetzlich vorgeschrieben und wird von einer qualifizierten Minderheit der Bürger/innen auch regelmäßig wahrgenommen. Wir brauchen uns daher nicht nur an Porto Alegre oder Christchurch zu orientieren. Wir könnten auch von unseren unmittelbaren Nachbarn lernen.

Freundliche Grüße aus Münster,

Nolten Kattentidt

Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 Münster
Eine-Welt-Forum Münster e.V., FrauenAktionsBündnis,
Friedensforum Münster, Umweltforum Münster e.V.

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Donnerstag, 7.2.2008 von Nolten Kattentidt

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Bürger/innen machen Haushalt

In Münster findet am 16. November 2007 von 15 – 19 Uhr das Bürger/innen-Forum 2007 statt. Diesmal mit dem Schwerpunkt: „Bürger/innen machen Haushalt“.

Veranstalter sind:
Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 Münster
Volkshochschule Münster
Eine-Welt-Forum
FrauenAktionsBündnis
Friedensforum
Umweltforum
Projektgruppe
Zukunftsfähiges Münster

Ort:
Stadtweinhaus, Hauptausschusszimmer
Münster

Kontakt:
Dr. Susanne Eichler
Fachbereichsleiterin Gesellschaft, Politik, Geschichte

Stadt Münster
Der Oberbürgermeister
Volkshochschule
Aegidiimarkt 3
48143 Münster

Tel.: 0251⁄492–4311
Fax: 0251⁄492–7777

Bürger/innen machen Haushalt | PDF 360 KB

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Donnerstag, 25.10.2007 von Redaktion

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