Mainhausen

 

Mainhausen: Der erste Schritt zum Bürgerhaushalt ist getan

Die Gemeinde Mainhausen gibt ihren Bürgern in diesem Jahr zum ersten Mal die Chance, sich am städtischen Haushalt zu beteiligen: Über eine Informationsbroschüre zum Haushalt und einen Fragebogen können die Mainhäuser über die Haushaltslage informieren und auch eigene Anregungen mitteilen. Bis zum 20. November sollen die Vorschläge eingereicht werden können, die ersten Beratungen finden am 29. November im Haupt‑ und Finanzausschuss statt. Die eingegangenen Vorschläge sollen anonymisiert auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht werden.

In der Broschüre werden neben Informationen zur Haushaltslage der Stadt auch allgemeine Erläuterungen zur städtischen Haushaltsplanung zu finden sein. In dem beigelegten Fragebogen wird auch das generelle Interesse am Thema Bürgerhaushalt abgefragt sowie die Meinung der Bürger zu der Haushaltsbroschüre.

Link zum Artikel beim Familien-Blickpunkt

Wir haben Mainhausen mit dem Status „I“ wie Information in unsere Karte aufgenommen, da das momentane Beteiligungsangebot in Sachen Transparenz und Dialogangebot noch nicht den Kriterien eines Bürgerhaushaltes entspricht. Wir werden die Entwicklungen in Mainhausen aber weiter beobachten und über mögliche Weiterentwicklungen berichten!

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Mainhausen – auf dem Weg zum Bürgerhaushalt?

Laut Bericht der Offenbacher Post wurde in der Gemeinde Mainhausen (Südhessen) der Antrag der CDU auf Einführung eines Bürgerhaushaltes von der Gemeindevertretung akzeptiert und soll nun in den Ausschüssen beraten werden.

Der CDU-Gemeindevertreter Dietrich Egner fordert zunächst für seine Fraktion eine baldige Infoveranstaltung zum Thema sowie schriftliches Material. „Im Oktober 2010 soll der Gemeindevorstand über den Bürgerhaushalt informieren“, so Egner.

Geht es nach der CDU sollen die Bürger bereits an der Aufstellung des Haushaltes für 2011 beteiligt werden:
„Direkt nach Einbringung des Haushaltsplans 2011 werden die Bürger durch eine Broschüre über den Plan 2011 und die darin vorgesehenen Investitionsmaßnahmen informiert. Der Broschüre wird ein Fragebogen beigelegt, mit dem die Bürger über geplante Investitionen abstimmen“, heißt es in dem CDU-Antrag.

Bei der Auswertung und der Darstellung der Reaktionen der Mainhausener setzt die Union auf eine für alle Interessierte öffentliche Darstellung im Internet. Vorgeschlagener Zeitplan: Die Bürgerbefragung zum Haushalt soll bis Ende Januar 2011 abgeschlossen werden, um somit alle Anregungen bereits im Februar 2011 in die Haushaltsberatungen einbringen zu können.

Die SPD kann ist ebenfalls bereit an der Etablierung eines Bürgerhaushalts mitzuwirken. Allerdings sieht man die zeitliche Planung ein wenig kritischer. SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder unterstützt die Pläne, zeitnah mit der Bürgerinformationsveranstaltungen zu beginnen, sagt aber, dass „eine konkrete Umsetzung […] vor 2012 nicht machbar“ ist.

Zum vollständigen Bericht auf op-online.de.

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Mainhausener CDU will Bürgerhaushalt einführen

Laut eines Berichtes der op-online, möchte die CDU der Gemeinde Mainhausen (9.000 EW, Südhessen) den Bürgerhaushalt einführen, um dadurch mehr Transparenz und Mitbestimmung in die kommunale Haushaltsplanung zu bekommen und um so etwas gegen die Politikverdrossenheit zu tun:

Besonders bei der derzeitigen Kassenlage und angesichts von Finanz‑ und Wirtschaftskrise sei es gut, wenn die Bürger Mainhausens wissen und konkret mitbestimmen können, wofür ihre Steuergelder ausgegeben werden.

Weiterhin wird ein CDU-Politiker im Bericht der op-online zitiert:

„Die Chance liegt in einem Zugewinn an Transparenz und Gestaltungskraft und, darauf aufbauend, in einer Stärkung des Vertrauens der Bürger in Politik und Verwaltung.“

Der Antrag zur Einführung des Bürgerhaushaltes wird wohl im Haushalts‑ und Finanzausschuss diskutiert. Wir dürfen gespannt sein, zu welchem Ergebnis die Diskussion dort führen wird. Wir werden dann hier darüber berichten.

Hier geht es zum Beitrag der op-online „Wider die Politikverdrossenheit“ >>>

Wir haben Mainhausen in die Karte aufgenommen und den Status „D“ vergeben (Ⅾ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor).

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Mainhausen (PLZ 63533)

Standortdaten

Stadt/Kommune

Name: Mainhausen

Postleitzahl: 63533

Status: Information


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