Bereits am 24.11.2008 wurde vom Rat der Stadt Oldenburg die Einführung eines Bürgerhaushalt beschlossen. Gestartet ist der erste Bürgerhaushalt nun am 07.01.2010. Die Beteiligungsphase dauert noch bis zum 22.03.2010 an. In der Karte der Bürgerhaushalt-Kommunen in Deutschland haben wir den Status der Stadt Oldenburg von „B“ (Beschluss) in „E“ (Einführung) geändert.
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Mit dem „Bürgerhaushalt 2010⁄2011“ beteiligen Sie sich im Jahr 2010 an dem Haushaltsplan 2011. Der Rat entscheidet Ende des Jahres 2010 über die Umsetzung der Vorschläge im Rahmen des Haushaltsbeschlusses für den Haushalt 2011.
Der Bürgerhaushalt gliedert sich in die Phasen Vorschlagen, Abstimmen, weiteres Verfahren und Rechenschaft. Nach der Vorschlagsphase, die bis 22. März dauert, gibt es vom 08.04. bis zum 04.05.2010 eine zweite Online-Phase in der die Bürgerinnen und Bürger über die eingereichten Vorschläge abstimmen können.
Vorschlagen
Teilen Sie uns Ihre Vorschläge über den Menüpunkt „Mein Bürgerhaushalt“ mit. Die eingegangenen Vorschläge werden innerhalb von ein bis zwei Werktagen freigeschaltet und sind anschließend über den Menüpunkt „Liste der Vorschläge“ für jede Person einsehbar. Alternativ können Sie ein Formular aufrufen und Ihren Vorschlag schriftlich einreichen.
Abstimmen
Sie haben für die Abstimmung drei Stimmen zur Verfügung. Abstimmen können Sie online unter dem Menüpunkt „Mein Bürgerhaushalt“ oder auf einem Bürgerforum. Die Bürgerforen finden parallel zu der Internetabstimmung statt. Es werden sechs Bürgerforen durchgeführt. Die Termine erfahren Sie zu gegebener Zeit unter Bürgerhaushalt aktuell. Verteilen können Sie diese folgendermaßen auf Ihre favorisierten Vorschläge:
* Geben Sie alle Stimmen einem Vorschlag.
* Geben Sie zwei Stimmen einem Vorschlag und eine Stimme einem anderen Vorschlag.
* Geben Sie jeweils eine Stimme einem Vorschlag.
Sie können auch zu Gunsten Ihrer eigenen Vorschläge abstimmen. Eine Abstimmung ist nur einmal möglich.
Weiteres Vorgehen und Rechenschaft
Sobald die Phase der Abstimmung beendet ist, werden zwei Listen angefertigt: Eine enthält die meistgewählten zehn Vorschläge der Internetabstimmung und die andere die jeweils fünf meistgewählten Vorschläge der Bürgerforen (maximal eine Top 30). Sollten die gleichen Vorschläge in mehreren Bürgerforen unter die Top fünf kommen, wird sich die Anzahl der Top 30 entsprechend reduzieren.
Die beiden Listen werden an 5.000 zufällig ausgewählte Oldenburgerinnen und Oldenburger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, geschickt. Diese stimmen nun nochmals über die ihnen zugeschickten Vorschläge ab. Pro Liste können sie jeweils einen Vorschlag favorisieren.
Im Rahmen einer Abschlussveranstaltung, die voraussichtlich im Dezember 2010 stattfindet, wird der Rat Ihnen gegenüber Rechenschaft ablegen, welche Ihrer Vorschläge im Haushaltsplan 2011 berücksichtigt wurden. Die Abschlussveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2010⁄2011 ist gleichzeitig auch die Auftaktveranstaltung für den Bürgerhaushalt 2011⁄2012.
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