Quedlinburg: Bürgerhaushalt verliert 5 : 16
Laut eines Berichtes der Mitteldeutschen Zeitung (www.mz-web.de) konnte der Antrag einer fraktionslosen Stadträtin zur Einführung des kommunalen Bürgerhaushaltes in Quedlinburg (ca. 22.000 EW) keine politische Mehrheit finden. Als Begründung für das Votum wird stellvertretend der SPD Bürgermeister Eberhard Brecht im Beitrag zitiert:
Bürgermeister Eberhard Brecht (SPD) sagte in der Diskussion dazu, er habe den Antrag zum Anlass genommen, sich näher über Bürgerhaushalte zu informieren. Er halte „im Ansatz viel davon.“ Doch in Quedlinburg werde sich der Bürgerhaushalt „als Mogelpackung erweisen, weil wir den Bürger gar nicht mehr fragen können, was er möchte.“ Hintergrund dieser Bedenken ist ein nicht genehmigter Haushalt, die Stadt befindet sich damit in vorläufiger Haushaltsführung. Das Geschenk, so argumentierte Brecht, werde sehr bald mit einer Riesen-Enttäuschung enden.
Lesen Sie den ganzen Artikel online >>>
Wir haben Quedlinburg in unsere Karte aufgenommen und den Status „D“ vergeben: „D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
