Universität Trier: Workshop „Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen“

Am 07.02. lädt das Institut für Politiwissenschaft der Universität Trier in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und der Volkshochschule Trier zu einem offenen Workshop zum Thema Bürgerhaushalte ein.
Der Titel der Veranstaltung lautet: „Bürgerbeteiligung bei leeren Kassen? – Möglichkeiten und Begrenzungen politischer Partizipation in Kommunen“. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Der eintägige Workshop umfasst unter anderem Vorträge von Experten der Bertelsmann-Stiftung, der Hochschule Speyer und dem Koordinator für Bürgerbeteiligung in Trier. Geplant sind außerdem praktische Impulse zur Kommunalreform aus Luxemburg und eine offene Podiumsdiskussion.

Der Workshop findet am 07.02. von 09.30 bis ca. 17.30 in der Volkshochschule der Stadt Trier statt (Domfreihof, Raum 5).

Das vollständie Programm finden Sie hier

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Donnerstag, 2.2.2012 von Redaktion

Tags: Haushaltskonsolidierung | Termin | Trier | Universität | Workshop

Trierer Sparhaushalt gestartet

Der Trierer Bürgerhaushalt ging am 01. September in die dritte Runde. Das diesjährige Verfahren bringt vor allem eine Neuerung mit sich: Die Bürger sind aufgefordert, ausschließlich Sparvorschläge oder Ideen zur Einnahmenssteigerung einzubringen.

Wie bereits in Essen und Solingen führt nun auch Trier eine so genannte bürgerkonsolidierte Haushaltskonsolidierung durch, um der schwierigen finanziellen Lage der Stadt entgegenzuwirken. Bis Ende September können die Teilnehmenden Vorschläge einbringen, bewerten und kommentieren. Die Verwaltung kündigt an, möglichst noch während der Onlinephase die Höhe des jeweiligen Spareffekts zu schätzen und diese Informationen auf der Plattform bereitzustellen, heißt es in einem Artikel auf volksfreund.de. Die Vorschläge werden nach der Onlinephase geprüft und mindestens 60 Vorschläge sollen schließlich dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Konzeptuelle Uneinigkeit herrschte im Vorfeld auch über die Möglichkeit der anonymen Beteiligung: Innerhalb der Politik gab es beispielsweise aus der SPD Stimmen, die sich komplett gegen eine anonyme Beteiligungsmöglichkeit aussprachen: Rainer Lehnart (SPD) sprach sich hingegen für das Prinzip „offenes Visier“ aus. Sein Fraktionschef Sven Teuber pflichtete dem bei: „Es sollte generell gelten, seinen Standpunkt zu vertreten,“ heißt es in einem weiteren Artikel auf volksfreund.de. Sowohl Oberbürgermeister Klaus Jensen als auch Vertreter der Grünen wiesen aber daraufhin, dass der Klarnamenzwang zu Konflikten mit Arbeitgebern führen könne. Da an dem diesjährigen Haushalt die 1400 Nutzer aus den letztjährigen Verfahren mit ihren bestehenden Daten teilnehmen können, wurde sich zunächst darauf geeinigt, das bisherige Verfahren beizubehalten. Die Nutzer müssen sich hierbei zwar mit ihrem kompletten Namen registrieren, können für die öffentliche Darstellung aber ein Pseudonym wählen. Für das Verfahren zum Haushalt 2013 soll das Thema Anonymität erneut aufgegriffen werden.

Link zum Artikel über den Trierer Bürgerhaushalt bei volksfreund.de

Link zum Artikel über die Anonymitätsdiskussion bei volksfreund.de

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Montag, 5.9.2011 von Redaktion

Tags: Essen | Haushaltskonsolidierung | Solingen | Sparen | Trier

Stuttgarter Bürgerhaushalt mit guter Beteiligung abgeschlossen

Seit Anfang August ist die Online-Beteiligung des Stuttgarter Bürgerhaushaltes nun beendet. Rund 9000 Bürger und Bürgerinnen haben sich an dem Verfahren beteiligt und insgesamt 1745 Vorschläge abgegeben. Die 120 am besten bewerteten Vorschläge werden nun von der Verwaltung gesichtet und anschließend dem Stadtrat zur Verwaltung vorgelegt.

Die Stadt zeigt sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. In einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten heißt es dazu: In keiner anderen deutschen Großstadt, die solches unternahm, hätten die Menschen so viele Hinweise geliefert, wo man investieren oder lieber sparen sollte. In Köln hätten 10.000 Bürger etwa 1250 Vorschläge geliefert und 39.000 Bewertungen vorgenommen. In Essen lieferten rund 4000 Bürger rund 250 Vorschläge und rund 114.000 Bewertungen. Aber dass Stuttgart vorne liege, sei ja nicht ungewöhnlich, meinte Schuster.

Im bundesweiten Vergleich von Bürgerhaushaltsverfahren in Städten über 100.000 Einwohner hat Stuttgart in der Tat eine gute Beteiligung erzielt: Im Vergleich zu anderen Verfahren erreicht Stuttgart mit einer Beteiligungsquote von knapp 1,5 % einen beachtlichen Wert. Andere Verfahren erreichten ähnliche Werte, wie zum Beispiel Bonn (3,9%), Solingen (2,4%), Trier (1,9%), Essen (0,7%), Köln (unter Berücksichtigung der Fragebögen und Call-Center und ohne Gast-Beiträge nicht registriert Teilnehmender = 1,3 %), und Hamburg (0,04%). Grundsätzlich sind diese Zahlen aber mit Vorsicht zu genießen, da beispielsweise auch immer die konzeptuellen Unterschiede der einzelnen Verfahren zu beachten sind. So wurde in Solingen und Essen beispielsweise eine „bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung“ durchgeführt, bei der die Bürger lediglich Spar‑ und Einnahmevorschläge der Verwaltung kommentieren und bewerten konnten. Auch in Hamburg wurde ein anderes Konzept zugrunde gelegt, indem Teilnehmende in einem dreiphasigen Dialogprozess aufgefordert waren, Vorschläge und Kriterien für den Hamburger Haushalt entwickeln.

Die Stadt sei sich sicher, dass es die Aktion auch künftig geben werde, heißt es in dem Artikel der Stuttgarter Nachrichten. Bis März nächsten Jahres soll außerdem eine Evaluation des Verfahrens stattfinden.

Für die kommenden Verfahren wünschen wir Stuttgart weiterhin viel Erfolg!

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Donnerstag, 11.8.2011 von Redaktion

Tags: Beteiligung | Bonn | Essen | Evaluation | Köln | Solingen | Stuttgart | Trier | Vergleich

Stuttgarter Bürgerhaushalt startet

Mit einer Informationsveranstaltung, zu der laut Informationen der Stadt rund 100 Bürgerinnen und Bürger kamen, läutete Stuttgart gestern offiziell den Beginn des Bürgerhaushaltes ein. Ab morgen können auf der Internetplattform eigene Vorschläge zum Haushalt eingegeben und andere Vorschläge bewertet und kommentiert werden.

Die 100 am besten bewerteten Vorschläge werden nach dem Abschluss der Online-Phase Ende Juli von der Verwaltung geprüft und anschließend dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Mitmachen beim Bürgerhaushalt darf jeder Stuttgarter Bürger: Bei der Registrierung im Internet müssen die TeilnehmerInnen neben einer E-Mail-Adresse ihre Wohnadresse angeben. Für Bürger, die keinen Zugang zum Internet haben, bietet die Stadt an, Vorschläge und Bewertungen auch schriftlich, per Telefon oder persönlich abzugeben. Um auch Migranten am Haushalt zu beteiligen, hat die Stadt außerdem Migrantenvereine und Moscheen kontaktiert.

Die Stadt ist in der komfortablen Lage, für 2011 mit Einnahmen von knapp 2 Milliarden Euro rechnen zu können. Auf der anderen Seite stehen derzeit gerade etwa 130 Euro Schulden pro Einwohner – „so niedrig wie in keiner anderen deutschen Großstadt“, so Stadtkämmerer Föll.

Link zum Onlineportal des Bürgerhaushaltes

Link zum vollständigen Artikel auf newsroom.stuttgart.de

Wir haben den Status von Stuttgart auf „E“ wie Einführung gewechselt.

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Donnerstag, 30.6.2011 von Redaktion

Tags: Köln | Onlinebeteiligung | Stuttgart | Trier

Worms: Haushalt im Dialog

In zwei Schritten soll nun auch in Worms ein Bürgerhaushalt eingeführt werden: Die Bürger sollen zunächst über die Haushaltsplanungen informiert werden, anschließend startet dann der offizielle Dialog im Internet.

Am Mittwochnachmittag hat der Wormser Haupt‑ und Finanzausschuss den Einsteig in den Bürgerhaushalt beschlossen. In Worms nennt er sich „Haushalt im Dialog“. OB Kissel erklärte gegenüber der Presse, dass dies eine sehr gute und zutreffende Bezeichnung sei, weil es letztlich genau darum ging, um das konstruktive Gespräch zwischen Bürger und Verwaltung, heißt es in einem Artikel im Nibelungen-Kurier.

Ähnlich wie in Köln, Trier und Berlin-Lichtenberg sollen die Wormser Bürger über ein Onlineportal Vorschläge zum Haushalt machen können. Verzichtet wird allerdings auf Offline-Kanäle wie Bürgerversammlungen. Offiziell eingeleitet wird das Verfahren im Mai 2011, im Jahr 2012 soll es dann greifen. Ab dann gestaltet der Bürger den städtischen Haushalt über Vorschläge mit. Der interessierte Wormser kann sich dazu (sobald freigeschaltet) im Internet einloggen und Vorschläge abgeben. Und zwar in den drei Kategorien: 1) Städtische Ausgabe; 2) Einnahmen und 3) Einsparungen.

Hinweis: Eine Mitarbeiterin der Stadt Worms wies uns daraufhin, dass der Haushaltsdialog ebenfalls bereits in diesem Jahr – Ende Mai – starten wird (siehe Kommentar).

Link zum vollständigen Artikel im Nibelungen-Kurier

Wir haben Worms mit dem Status „B“ wie Beschluss in unsere Karte aufgenommen.

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Freitag, 25.3.2011 von Redaktion

Tags: Berlin | Köln | Online-Dialog | Trier | Worms

Saarbrücken bald mit Bürgerhaushalt?

Saarbrücken will in Zukunft ebenfalls einen Bürgerhaushalt durchführen – nur wann und wie ist bisher noch unklar. Eine Arbeitsgruppe solle sich über diese Fragen jetzt weiter Gedanken machen, so berichtet die Saarbrücker Zeitung in einem Artikel.

Die Landeshauptstadt folgt damit dem Beispiel von Städten wie Köln, Paris und Trier. Ein Bürgerhaushalt über das Internet, wie er in Köln und Trier durchgeführt wurde, ist vor allem wegen der hohen Teilnehmerzahlen interessant. Der FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzende Friedhelm Fiedler sieht dieses Modell aber auch kritisch: „Dort können nur Menschen mitmachen, die Internet haben. Wir wünschen uns eine Plattform, wo auch ältere Menschen mitmachen können“.

Link zum vollständigen Artikel der Saarbrücker Zeitung

Wir haben Saarbrücken mit dem Status „D“ wie Diskussion in unsere Karte aufgenommen. Über weitere Entwicklungen werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

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Dienstag, 1.3.2011 von Redaktion

Tags: Köln | Onlinebeteiligung | Saarbrücken | Trier

Bürgerhaushalt Trier: Verwaltung will 19 Vorschläge umsetzen

Laut Bericht des Trierer Volksfreundes hat die Trierer Verwaltung die  Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2011 abschließend bearbeitet.

Insgesamt 388 Vorschläge sind im Rahmen des Bürgerhaushaltes Trier im Juni von den Bürgern zum Haushalt 2011 eingebracht worden. Nachdem doppelte, bereits umgesetzte und unsinnige Vorschläge aussortiert wurden, blieben 121 Bürgervorschläge übrig.

Das Ergebnis liegt jetzt vor: Umgesetzt werden sollen 19 Vorschläge, beispielsweise private Patenschaften für Spielplätze und Grünanlagen, mehr Fahrradabstellmöglichkeiten und der weitere Ausbau des Radwegenetz. Auch der Bürgervorschlag, statt Ampelkreuzungen Kreisverkehre zu bauen und so teure Signalanlagen einzusparen, soll bei „jeder erforderlichen Erneuerung von Knotenpunkten“ geprüft werden. 27 Bürgerideen will die Verwaltung nochmals analysieren, zum Beispiel weitere Anwohnerparkzonen oder die Umwandlung des Stadttheaters in einen Zweckverband, an dem die umliegenden Landkreise finanziell beteiligt sind.

Abgelehnt hat die Stadtverwaltung 20 Ideen, etwa den Spar-Vorschlag, dass Ortsbeiräte für Ortsbeiratssitzungen keine Sitzungsgelder mehr erhalten sollen und die Einnahmeidee, dass die Stadt für ihre an Kleingärtner verpachteten Flächen den Pachtzins erhöhen soll.

Die Ergebnisse der Stadtverwaltung werden jetzt in den Ortsbeiräten thematisiert und schließlich – am 23. und 30. November – in die Haushaltsberatungen des Stadtrats eingebracht, wo letztendlich über die Umsetzung Bürgervorschläge entschieden wird.

Den vollständigen Artikel des Trierer Volksfreundes finden Sie hier.

Die Bürgervorschläge und zugehörige Bewertungen können Sie unter buergerhaushalt-trier.de nachlesen.

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Freitag, 17.9.2010 von Redaktion

Tags: Bürgerhaushalt | Trier

Lesetipp: Kommunen im Online-Dialog

Wie empfehlen in der aktuellen Ausgabe der Kommune 21 (7⁄2010) den Themenschwerpunkt „Elektronische Bürgerbeteiligung: Kommunen im Online-Dialog“: In 5 Beiträgen zum Thema elektronische Partizipation in Kommunen werden auch elektronisch unterstützte Bürgerhaushalte thematisiert. In dem Einleitungsbeitrag „Bürger dein Haushalt“ wird das Verfahren Bürgerhaushalt als eines der zurzeit „bliebtesten E-Partizipationsangebote“ anhand verschiedener Beispiele (Essen, Freiburg, Hamburg, Köln, Lichtenberg, Solingen, Trier) vorgestellt und die jeweiligen Konzepte der (mit Ausnahme Freiburgs und des Berliner Bezirks Lichtenberg) weitgehend online durchgeführten Beteiligungen diskutiert, unter anderem auch die Frage, wie diese Projekte weiterentwickelt und in gesamtstädtische Strategien elektronischer Partizipation integriert werden. In zwei weiteren Beiträgen „Bürgerhaushalt überzeugt“ und „Interaktives Forum“ werden die Bürgerhaushalt der Städte in Trier beziehungsweise Mülheim a.d.R. vorgestellt. Auch hier geht es um strategische und technische Fragen der Weiterentwicklung dieser Beteiligungsverfahren.

Zum Inhalsverzeichnis der Ausgabe 7⁄2010 (PDF) >>>

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Donnerstag, 15.7.2010 von Redaktion

Tags: E-Partizipation | Essen | Freiburg | Hamburg | Köln | Lichtenberg | Mülheim | Solingen | Trier

eGovernment Computing: „Bürgerbeteiligung bremst Politikverdrossenheit“

So ein Artikel in der aktuellen Ausgabe (07⁄2010) von eGovernment Computing, der sich mit den folgenden Fragen beschäftigt:

„Wollen Kommunen in Sachen ePartizipation brillieren, führt derzeit kein Weg an einem Bürgerhaushalt vorbei. Nach den Vorreitern Köln und Essen haben jetzt auch Trier, Solingen und Gütersloh entsprechende Projekte gestartet. Doch was steckt wirklich hinter solchen Bürgerhaushalten? Wie werden sie erfolgreich aufgesetzt? Und vor allem: Was hat der Bürger davon?“

Der Artikel fasst die Handlungsempfehlungen der Studie „Leitfaden Online-Konsultation – Praxisempfehlungen für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet“ der Bertelsmann-Stiftung zusammen und beleuchtet die Bürgerhaushalte Gütersloh, Solingen und Trier.

Der Artikel ist bislang (noch?) nicht online verfügbar, kann aber über die Website von eGovernment Computing bezogen werden.

eGovernment Computing >>>

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Freitag, 25.6.2010 von Redaktion

Tags: E-Government | E-Partizipation | Erfolgsfaktoren | Essen | Gütersloh | Solingen | Trier

Trier: Landesregierung unterstützt Bürgerhaushalt

16 vor – Nachrichten aus Trier berichtet:

„Die Landesregierung wird den Trierer Bürgerhaushalt mit weiteren 50.000 Euro unterstützen. Das teilte das Rathaus mit.

Die Onlinephase des zweiten Trierer Bürgerhaushalts dauert noch bis zum 30. Juni. Wer noch einsteigen möchte, aber keine oder nur wenig Erfahrung im Umgang mit dem Internet hat, kann am Freitag, 18. Juni, an einer kostenlosen Schulung der Volkshochschule teilnehmen. Der Kurs beginnt um 17 Uhr im Raum 5, Palais Walderdorff. “Die Teilnehmer lernen von einem erfahrenen EDV-Fachmann in entspannter Atmosphäre, ihren persönlichen Zugang für das Portal anzulegen, der dann auch von zu Hause aus genutzt werden kann”, kündigte die Verwaltung an.“

Zum Artikel von 16 vor >>>

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Freitag, 18.6.2010 von Redaktion

Tags: Trier

2. Bürgerhaushalt Trier startete am 2. Juni

Vom 2. bis 30. Juni können Triers Bürgerinnen und Bürger sich bereits zum zweiten Mal an der Haushaltsplanung der Stadt beteiligen. Vom 1. bis 20. Juni können Vorschläge gemacht werden, bis 30. Juni können diese bewertet werden.

InfoTrier.de berichtet:

Über www.buergerhaushalt-trier.de können sich Interessenten mit ihren Daten aus dem letzten Jahr einloggen oder einen neuen Zugang anlegen. Nach Angabe von Name, Anschrift und E-Mail-Adresse erhalten die Teilnehmer ein Passwort, mit dem sie alle Funktionen auf der überarbeiteten Plattform nutzen können. Die Bedienbarkeit ist im Vergleich zum letzten Jahr durch eine optimierte Nutzerführung verbessert. Im Archiv können die Vorschläge vom Vorjahr und deren Umsetzung verfolgt werden.

Vorschläge können scheinbar ausschließlich über das Internet eingegeben werden. Für Nicht-Onliner gibt es laut InfoTrier.de folgende Möglichkeiten:

Bis 21. Juni können registrierte Nutzer ihre Vorschläge einstellen. „Für Personen, die über keinen Internetzugang verfügen und sich dennoch beteiligen möchten, gibt es ein vielfältiges Angebot“, so Toni Loosen-Bach, Koordinator für Bürgerbeteiligung im Rathaus. Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Institutionen und Vereinen in den Stadtteilen werde fortgesetzt. Die Lokale Agenda 21 bietet in ihrer Geschäftsstelle in der Palaststraße mittwochs, 14 bis 16 Uhr, und freitags, 10 bis 12 Uhr, wieder Hilfen bei der Veröffentlichung von Vorschlägen. Erstmals gebe es einen Vhs-Kurs am 4. und 18. Juni, 17 bis 19 Uhr, mit dem insbesondere ältere Bürger mit dem Internet und der Online-Plattform vertraut gemacht werden sollen.

Zum Bürgerhaushalt Trier >>>

In diesem Jahr existiert zudem ein Twitterkanal auf dem alle neu gemachten Vorschläge erscheinen:

Zum Twitterkanal Bürgerhaushalt Trier >>>

Wie der Stand der Vorschläge letzten Jahres aussieht kann man in der „Übersicht der Umsetzung 2009“ verfolgen >>>

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Freitag, 4.6.2010 von Redaktion

Tags: Trier

Kommune21-Report: „Bürger dein Haushalt“

Kommune21, Zeitschrift für E-Government, Internet und Informationstechnik, veröffentlichte am 29. März in ihrer Online-Ausgabe einen Report zum Thema Bürgerhaushalt. Beleuchtet werden darin Erfolgfaktoren und Strategien für Bürgerhaushalte sowie verschiedene Beispielstädte, die bereits einen Bürgerhaushalt durchgeführt haben: Köln, Trier, Solingen, Berlin-Lichtenberg, Solingen und Hamburg.

In Zeiten klammer Kassen ist es für Politik und Verwaltung wichtiger denn je, herauszufinden, an welcher Stelle die Bürger bereit sind, Verzicht zu üben. Die Krise der öffentlichen Haushalte ist somit ein Grund für das wachsende Interesse an Bürgerhaushalten. 67 Kommunen in Deutschland haben ein derartiges Beteiligungsprojekt bereits durchgeführt, beschlossen oder informieren die Bürger zumindest über den Haushalt. Durch die höhere Transparenz soll nicht zuletzt das Verständnis für finanzpolitische Zusammenhänge und Handlungszwänge gefördert werden.

Der Bürgerhaushalt Solingen als Beispiel für einen „Spar-Bürgerhaushalt“:

Rein ums Sparen ging es beim ersten Bürgerhaushalt der Stadt Solingen. Die Bürger konnten die 78 Sparvorschläge des Haushaltssicherungskonzeptes online diskutieren und bewerten. Hinzu kamen 30 Sondervorschläge mit denkbaren Sparmaßnahmen, wie etwa die Schließung von Museen oder der historischen Burganlage, die im Rahmen der vorhergegangenen verwaltungsinternen Beratungen verworfen worden waren. Zudem hatten Bürger die Möglichkeit, selbst Sparvorschläge einzureichen.

Der Bürgerhaushalt Hamburg mit Einsatz eines Haushaltsrechners:

Nicht sparen, aber rechnen mussten die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg, die sich für den Einsatz eines Haushaltsrechners entschieden hatte. Damit können Bürger selbst Haushalte aufstellen und die Ausgangsbudgets nach eigenem Gutdünken verändern. So soll ein Gefühl für die Möglichkeiten und Grenzen der Haushaltsplanung geweckt werden.

Zum Beitrag der Kommune21 >>>

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Freitag, 9.4.2010 von Redaktion

Tags: Berlin-Lichtenberg | E-Government | E-Partizipation | Hamburg | Köln | Solingen | Trier

Zitat der Woche „Die Trierer haben nicht etwa utopische Wünsche…“

„Die Trierer haben nicht etwa utopische Wünsche, sondern ganz dezidierte, konkrete Vorschläge gemacht“

So wird der Trierer Oberbürgermeister, Klaus Jensen, zum Bürgerhaushalt in Trier in einem Beitrag des Volksfreund.de zitiert.

Quelle >>>
Trierer Bürgerhaushalt >>>

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Montag, 11.1.2010 von Redaktion

Tags: Trier | Zitat der Woche

Trierer Bürgerhaushalt gewinnt BIENE-Award 2009

Der erste Bürgerhaushalt der Stadt Trier (Konsultationsphase 25.09. bis 16.10.2009) hat einen Preis für barrierefreie Angebote im Internet gewonnen. Wie PRPort Rheinlandpfalz berichtet wurde der Tierer Bürgerhaushalt in der Kategorie „komplexe Gemeinschafts‑ und Interaktionsangebote“ ausgezeichnet:

Die Online-Plattform des Trierer Bürgerhaushalts ist in der Kategorie „komplexe Gemeinschafts‑ und Interaktionsangebote“ mit dem BIENE-Award 2009 ausgezeichnet worden. Der Preis wird von der Aktion Mensch und der Stiftung Digitale Chance für die besten deutschsprachigen barrierefreien Angebote im Internet verliehen. Von den 326 Bewerbern für den BIENE-Award 2009 schafften es nur 24 in die engere Auswahl für die verschiedenen Kategorien, 17 wurden ausgezeichnet.

Auch die Beteiligung in Trier verlief erfolgreich. Gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten, lag die Beteiligung bei 1,8 %, berichtet der Trierische Volksfreund:

1,8 Prozent aller Wahlberechtigten in Trier haben Vorschläge eingereicht, wofür die Stadt im nächsten Jahr Geld ausgeben soll und wo potenzielle Spar‑ und Einnahmemöglichkeiten schlummern. Mit dieser Beteiligungsquote am ersten Bürgerhaushalt liegt Trier bundesweit vorn: In Freiburg und Bergheim haben sich an ähnlichen Projekten 1,3 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt, in Köln nur 1,1 Prozent. Aber nicht nur prozentual gesehen waren die Trierer die aktivsten. Jeder Teilnehmer, der sich auf der Internet-Seite www.buergerhaushalt-trier.de registriert hatte, bewertete im Schnitt 37 Vorschläge anderer Teilnehmer.

Weiter heißt es:

„Jetzt sind Rat und Verwaltung am Zug“, erklärt Jensen. Die Dezernate haben sich bereits mit den Vorschlägen und Wünschen der Trierer auseinandergesetzt. Gestern und am heutigen Dienstag nimmt der Steuerungsausschuss die Bürgeransinnen in seine Haushaltsberatungen auf. In der nächsten Stadtratssitzung am 16. Dezember soll der so entstehende Haushalt 2010 verabschiedet werden.

Kritisch sieht die Onlinezeitung scharf-links in Trier einige Punkte bei der Umsetzung des Bürgerhaushalt:

In Trier wurde weder Vereine noch Institutionen die sich im Vorfeld bei Herrn bei Herrn Loosen Bach zur Verfügung gestellt haben, berücksichtigt um im Vorfeld zusammen mit der Verwaltung den Bürgerhaushalt vorzubereiten. Bedauerlich ist es, dass es die Stadt Trier ablehnte, über das Projekt in der Öffentlichkeit zu diskutieren.

Spannend bleibt jetzt, was mit den Bürgervorschlägen nach der Verabschiedung des Haushaltes weiter passieren wird und wie die Rechenschaft aussehen wird.

Zum Artikel von PRPort Rheinland Pfalz >>>

Zum Artikel des Trierischen Volksfreund >>>

Zum Beitrag der Onlinezeitung scharf-links >>>

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Mittwoch, 9.12.2009 von Redaktion

Tags: Trier

Online-Phase des Bürgerhaushalt Trier beendet

Die Online-Phase des Bürgerhaushalt in Trier ist seit gestern beendet. Vorschläge konnten vom 25.09. bis 16.10.2009 eingegeben werden. Auch bewertet und kommentiert werden konnten die Vorschläge während dieser Phase. Nach Ende Vorschlagseingabe-Phase konnte dann noch bis zum 25.10.2009 weiter bewertet werden.

Laut den Seiten der Stadt haben sich fast 1500 Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligt:

Als erstes sind die 1493 aktiven Bürgerinnen und Bürger zu nennen, die engagiert 411 Vorschläge und 628 Kommentare formuliert sowie rund 50.000 Bewertungen vorgenommen haben.

Oberbürgermeister Klaus Jensen ist zufrieden und möchte den Bürgerhaushalt auch in Zukunft wieder durchführen:

Der Bürgerhaushalt soll keine einmalige Angelegenheit bleiben, sondern fester Bestandteil der politischen Kultur unserer Stadt werden. Die vielen Beteiligten beim ersten Trierer Bürgerhaushalt zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Zum Umgang mit den Vorschlägen gibt die Stadt folgendes bekannt:

Ab dem 26. Oktober werden nun die Fachämter und Fraktionen die 58 Sparideen, die 51 Einnahmevorschläge und die 50 bestbewerten Ausgabe‑ und kostenneutralen Vorschläge prüfen, die positiv bewertet wurden, und öffentlich kommentieren. Im Dezember entscheidet schließlich der Rat, welche Ideen umgesetzt werden. Alle Ergebnisse werden hier (Seite des Bürgerhaushalt Trier >>>) laufend dokumentiert.

Die Trierer Webzeitung Publicus Treverensis schreibt zum Bürgerhaushalt:

Der Bürgerhaushalt hat nach den beiden Beteiligungsphasen die ersten wichtigen Prüfungen bestanden. Weder endete er als Muster ohne Wert, für das sich niemand interessiert, noch entwickelte er sich zum realitätsfernen Wunschzettel.

Jetzt wird es spannend sein, den Umgang mit den Bürgervorschlägen und ihre Umsetzung weiter zu verfolgen.

Zum Bürgerhaushalt Trier >>>

Zum Artikel der Webzeitung Publicus Treverensis >>>

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Montag, 26.10.2009 von Redaktion

Tags: Trier