Troisdorf: Bürgerhaushalt im Koalitionsvertrag
Der Kölner Stadtanzeiger berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass CDU und FDP in ihrem neuen Koalitionsvertrag die Einführung eines Bürgerhaushalts nach Kölner Vorbild für die Stadt Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis, ca. 75 000 Einwohner) vorsehen:
CDU und FDP setzen ihre Zusammenarbeit fort. Unter anderem ist vorgesehen, die Schulsanierungen weiterzutreiben und bereits bis 2010 den Rechtsanspruch auf U-3-Plätze in den Kindergärten umzusetzen. Die Troisdorfer sollen künftig mit einem „Bürgerhaushalt“ nach Kölner Vorbild an der Etatgestaltung beteiligt werden.
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Troisdorf hat in der Karte der Bürgerhaushalte in Deutschland zunächst den Status „D“ (Bürgerhaushalt wird diskutiert) bekommen. Mal sehen, ob der Status sich bald in „E“ (Bürgerhaushalt wurde eingeführt) ändert.
„D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.
