Finanzkrise: Essen und Solingen führen Bürgerhaushalt ein
In den Städten Solingen und Essen steht die Einführung des Bürgerhaushaltes bevor. In beiden Städten werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, im Internet Sparvorschläge der Verwaltung zu bewerten und zu kommentieren und auch eigene Sparvorschläge zu machen.
Beiden Kommunen steht finanziell gesehen das Wasser bis zum Hals: Um die drohende Überschuldung zu vermeiden, müssen jährlich große Millionenbeträge eingespart werden. Der Bürgerhaushalt wird in Solingen und Essen im Lichte der (kommunalen) Finanzkrise daher als ein Instrument verstanden, um die Bürgerinnen und Bürger beim Sparen als Ratgeber und Pritoritätensetzer einzubeziehen. Man will die Scheere nicht ohne das Feedback der Bürgerinnen und Bürger ansetzen.
Sobald die Verfahren gestartet sind, werden wir hier berichten. Folgende Beiträge, in denen (auch) über Solingen und Essen berichtet wird, sind uns unter anderem bekannt:
–> Solinger Tageblatt: „Internet-Sparliste: Im Netz die Krallen…“ >>>
–> Solinger Tageblatt: „Kommentar: Widerstände ausloten“ >>>
–> taz.de: „Kaputtsanierung – so gehts“ >>>
–> RP-online: „Bürger sparen mit“ >>>
–> Rheinischer Merkur: „Bürgerhaushalt: Mit Löchern leben“ >>>
–> Der Westen: „Parteien setzen bei Spardebatte auf …“ >>>
Wir haben in unserer Karte Solingen und Essen aufgenommen und den Status „E“ vergeben (“E“ = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden).
